Was bedeutet eine Anerkennung des armenischen Genozids?

von Dr. Christoph Heger

Heute kann man mit Befriedigung feststellen, daß die Kenntnis von einem Genozid am armenischen
Volk in der Türkei unvergleichlich allgemeiner ist als vor vielleicht 20 Jahren. Als
ich 1988 als Schriftführer in den Vorstand der Deutsch-Armenischen Gesellschaft (DAG)
gewählt wurde, war es im allgemeinen noch so, daß man Leuten, mit denen man sprach, erst
erklären mußte, daß es einmal ein Armenien und ein armenisches Volk „fern in der Türkei“
gab und daß dieses Volk im ersten Weltkrieg von der damaligen „jungtürkischen“ Regierung
systematisch vernichtet worden ist. Das erlebte man selbst bei Menschen, die sich noch finster
an den Bericht des ersten Buches der Bibel erinnerten, daß die Arche Noah auf dem Berg Ararat
gelandet sei, „einem Berg in Armenien“.
Aber nicht nur die Bekanntheit des Genozids ist heute fast allgemein, auch seine Anerkennung
als Genozid in Politik und Medien ist selten noch mit Einschränkungen wie „nach Darstellung
der Armenier“ oder ähnlichem versehen. All das gilt wohl nicht nur für Deutschland,
sondern für weite Teile der Welt. Zumindest haben die Parlamente verschiedener Staaten,
darunter so bedeutender wie Rußland und Frankreich, die Ausrottungsaktion der jungtürkischen
Regierung von 1915 und den Folgejahren als Genozid anerkannt. Daher lag der Gedanke
nahe, den sich der Zentralrat der Armenier in Deutschland auch in mehreren öffentlichen
Appellen zu eigen machte, daß die Bundesrepublik Deutschland – seien es Bundesregierung
oder Bundestag oder beide – ebenfalls eine solche amtliche Anerkennung aussprechen möge.
Ich habe diesen zweifellos berechtigten und sympathischen Wunsch allerdings für keine gute
Idee erklärt und bin dafür bei manchen armenischen Freunden auf schlichtes Unverständnis
gestoßen. Deshalb nehme ich gern die Gelegenheit wahr, mich näher zu erklären.
Zunächst einmal halte ich diesen Vorstoß unter den obwaltenden Bedingungen der langfristigen
geopolitischen Tektonik für vergeblich. Eine solche Anerkennung würde die Bundesrepublik
Deutschland aufgrund des nach dem zweiten Weltkrieg von den Siegermächten – zum
eigenen Vorteil – geschaffenen Völkerrechts verpflichten, von der Türkei Bestrafung der
Schuldigen, Wiedereinsetzung der Opfer oder ihrer Erben in ihr Eigentum bzw. Entschädigung
der Opfer oder ihrer Erben zu verlangen, und zwar notfalls mit Androhung von Zwang.
Das ist natürlich völlig utopisch, da es das westliche Militärbündnis zum Platzen brächte. Andere
Länder mögen sich um solche völkerrechtliche Folgerungen ihrer Anerkennung des armenischen
Genozids herummogeln können, Deutschland kann das nicht; hier verleiht das
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Grundgesetz völkerrechtlichen Bestimmungen unmittelbare Gesetzeskraft, um die sich Regierung
und Bundestag kaum drücken könnten.
Doch angenommen, Bundesregierung und Bundestag könnten sich herumdrücken und müßten
nur eine kurzzeitige Verstimmung der türkischen Regierung über eine folgenlose Anerkennung
voraussehen – gibt es nicht tiefer liegende Gründe zur Bedenklichkeit? Ich meine, die
gibt es sehr wohl, und zwar muß man erhebliche Bedenken haben für die Freiheit des Geistes
hierzulande. Die hat nämlich unter dem Einfluß der „politischen Korrektheit“ bisher schon
deutlich abgenommen. Die ständige Selbstbelobigung der politischen Kaste von wegen endlich
errungener „Demokratie und Freiheit“ verwechselt Permissivität in Schweinskram – die
in der Tat größer geworden ist – mit geistiger Freiheit. Letztere war in der zweiten Hälfte der
1950er Jahre wie auch unter Kaiser WILHELM II. größer.
Wieso würde eine amtliche Anerkennung des Genozids an den Armeniern der Türkei diese unglückliche
Entwicklung weitertreiben? Nun, wir kennen derzeit drei Klassen von Genoziden:
(1) den Völkermord an den europäischen Juden; er darf unter Androhung schwerer Strafen
nicht geleugnet werden;
(2) Genozide, die derzeit selten bestritten werden, aber straflos geleugnet werden dürfen, wofür
das Genozid an den Armeniern das bekannteste Beispiel ist;
(3) Genozide, die so zu nennen den wütenden Protest der politischen Kaste, wenn nicht gar
Strafverfolgung auslösen: die Vernichtung des Deutschtums Osteuropas1, die weitgehende
Vernichtung der nordamerikanischen Indianer, die von den Regierungen zu verantwortenden,
wenn nicht in Tat und Wahrheit angestrebten Hungerkatastrophen nach der Unterwerfung
Schottlands, im Irland des 19. Jahrhunderts oder im STALINschen Holodomor der Ukraine
usw. – Beispiele, die bei aller Unterschiedlichkeit nichts desto weniger den von der
UNO-Konvention2 definierten völkerrechtlichen Straftatbestand des Genozids erfüllen, jedoch
Staaten anzulasten wären, die immer noch von der bevorrechtigten Stellung als Siegermächte
des zweiten Weltkriegs zehren.
1 Man erinnere sich des Wutschreis, den der angesehene österreichische Staats- und Völkerrechtler FELIX ERMACORA
1991 mit seinem Rechtsgutachten für die Bayerische Landesregierung auslöste, das zu dem Ergebnis kam,
daß die Ermordung bzw. Vertreibung der Deutschböhmen aus der 1945 restituierten Tschechoslowakei den völkerrechtlichen
Straftatbestand des Völkermords erfüllt; siehe FELIX ERMACORA, Die sudetendeutschen Fragen,
Rechtsgutachten, München (Verlag Langen Müller) 1992.
2 „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ („Convention on the Prevention and
Punishment of the Crime of Genocide, CPPCG“) am 9. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten
Nationen als Resolution 260 A (III) beschlossen und am 12. Januar 1951 in Kraft getreten.
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Eine amtliche Anerkennung des Genozids an den Armeniern wird unweigerlich dazu führen,
daß erstens der Hiatus zwischen Genoziden der Klassen (1) und (2) und denen der gefälligst
zu vergessenden der Klasse (3) vergrößert wird und zweitens über kurz oder lang auch die
Leugnung des armenischen Genozids unter Strafe verboten wird. Das letztere ist in Frankreich
zu besichtigen. Dort konnte zwar der weltbekannte „Nestor der angelsächsischen Islamwissenschaft“,
BERNARD LEWIS, 1995 noch nicht strafrechtlich belangt werden für seine – offenbar
von politischem Opportunismus bestimmte – Bekehrung zur Leugnung des Armeniergenozids,
weil die sogenannte Loi GAYSSOT ausschließlich auf Leugnung nationalsozialistischer
Verbrechen im zweiten Weltkrieg abstellt. Aber zivilrechtlich konnte man den
Leugner wegen „Verleumdung“ empfindlich belangen.3
Diese Entwicklung, historische Richtigkeit und historische Gerechtigkeit mit Mitteln der Justiz
zu erzwingen, ist höchst verderblich für die Freiheit des Geistes – nicht nur weil die Strafbarkeit
falscher Behauptungen an sich zum Mißbrauch gegen politisch Mißliebige einlädt.
Vielmehr bildet sich um den Bereich strafbarer Behauptungen ein immer wachsender „Hof“
von Aussagen, die bei Strafe öffentlicher Brandmarkung, sozialer Ausgrenzung und beruflicher
Gefährdung nicht mehr gemacht werden dürfen.
So ist es über bekannt gewordene Einzelfälle hinaus – wie 1994 die Beschädigung der richterlichen
Unabhängigkeit eines RAINER ORLET von politischer Seite bis hinauf zu Bundeskanzler
HELMUT KOHL oder 2010 den in diesem Falle allerdings gescheiterten Versuch der politischen
Kaste, einen THILO SARRAZIN zur Unperson zu machen – bezeichnend für die inzwischen
eingetretene geistige Enge hierzulande, daß zwei bedeutende Signale gegen die Einschränkung
von Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit in deutschen Medien praktisch nicht
vorkamen:
die Warnung der Crême europäischer Historiker in ihrem „Appell von Blois“ vom Oktober
2008 davor, über historische Richtigkeit nicht Historiker, sondern Richter entscheiden
zu lassen, und
die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, den von der sozialistischen Regierung
eingeführten Straftatbestand der Leugnung des Genozids an Juden im zweiten
Weltkrieg als verfassungswidrig zu kassieren.
3 Für Näheres siehe CHRISTOPH HEGER „Bernard Lewis“ in Armenisch-Deutsche Korrespondenz Nr. 88, Juni
1995, S. 33-37 und derselbe „Urteil gegen Bernard Lewis“ in Armenisch-Deutsche Korrespondenz Nr. 89, September
1995, S. 40-42.
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Dabei sollte die Begründung der spanischen Richter eigentlich selbstverständlich sein: Die
Rechtfertigung eines Verbrechens kann strafbar gemacht werden, nicht jedoch die bloße Bestreitung
seiner Tatsächlichkeit.
Die Strafbarkeit bloßer faktischer Behauptungen an sich ist die Wiedereinführung einer Inquisition
– diesmal nicht einer Inquisition auf religiös-dogmatische, sondern „zivilreligiöse“ historisch-
dogmatische Rechtgläubigkeit.4 In Deutschland fallen an dieser Inquisition überdies
auf: sowohl der im Verhältnis zu andern Delikten große Strafrahmen und Verfolgungseifer
der Justizbehörden als auch die tatbestandliche Unbestimmtheit der angezogenen „Volksverhetzung“:
Während man unter der spätmittelalterlich-frühneuzeitlichen Inquisition aus öffentlichen
Dokumenten (Katechismus usw.) wissen konnte, was man nicht bestreiten durfte, weiß
unter der heutigen „zivilreligiösen“ Inquisition niemand, was man alles nicht leugnen darf –
womöglich nicht einmal die behauptete Singularität des Judenmords.5
Dieser Weg in die geistige Unfreiheit darf nicht fortgesetzt werden mit immer mehr „betreutem
Denken“ – nämlich von einer politisch-medialen Kaste betreutem Denken – in Wissenschaft
und gesellschaftlichem Bewußtsein, auch nicht durch weitere amtliche Anerkennungen
von Genoziden!
Das heißt mitnichten, weder daß die Politik nicht den Opfern des armenischen Genozids endlich
Gerechtigkeit widerfahren lassen könnte noch daß Wissenschaft und Gesellschaft in ein
allgemeines indifferentes „die einen sagen, die anderen meinen“ zurückfallen müßten. So sollte
die deutsche Politik sehr wohl von der türkischen Regierung verlangen – und der Zentralrat
der Armenier sollte sie dazu drängen –, wenn sie schon nicht das Verbrechen der Vernichtung
des anatolischen Christentums förmlich anerkennen will, wenigstens ihre Archive der Forschung
zu öffnen, die öffentliche Belobigung der Täter zu unterlassen,6 die Freiheit der Kirchen
wiederherzustellen, die Opfer zu entschädigen usw. Und die historische Wissenschaft
könnte weit nachdrücklicher und mit weniger politischer Rücksichtnahme das anatolische
Genozid erforschen. Der Forschungsstand ist weit davon entfernt, befriedigend zu sein.
4 Man bedenke in diesem Zusammenhang, daß der Islam im Sinne seiner überlieferten Lesart von Sure 4 (Die
Frauen), Vers 157 („… Aber sie haben ihn nicht getötet und nicht gekreuzigt…“) nicht nur die Bedeutung des
Kreuzestodes JESU CHRISTI als stellvertretender Sühne bestreitet, sondern überhaupt auch die Tatsächlichkeit
dieser Kreuzigung – also die Leugnung eines für Christen in der Tat einzigartigen Verbrechens. Will man diese
Leugnung vielleicht strafbar machen?
5 Überdies hat das Bundesverfassungsgericht durch seinen Beschluß vom 4. November 2009 der Meinungsfreiheit
ein Korsett verpasst, das es bis dahin nicht gab, nach Artikel 5 Grundgesetz auch nicht geben konnte: Die
Novelle zur „Volksverhetzung“ vom Frühjahr 2005 (Paragraph 130 Absatz 4 Strafgesetzbuch) sei zwar kein allgemeines
Gesetz, wie es Artikel 5 Absatz 2 Grundgesetz ausdrücklich verlangt; trotzdem sei sie nicht nichtig,
weil die Schrecken des NS-Terrors so überwältigend und unvergleichbar gewesen seien, daß hier — bei einer
„propagandistische[n] Affirmation“ — allgemeine Rechtsgrundsätze keine Geltung haben könnten.
6 Man erinnere sich, daß es heute noch in Istanbul eine „Talat Paşa Caddesi“, eine Talât-Pascha-Straße zu Ehren
eines der Hauptverantwortlichen für den Völkermord an den Armeniern der Türkei gibt.
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Dieser unbefriedigende Forschungsstand ist natürlich in erster Linie der zumindest lange
Jahrzehnte andauernden Unlust der westlichen, auch der deutschen akademischen Geschichtswissenschaft
und Orientalistik anzulasten. Aber auch auf armenischer Seite gibt es
erstaunliche Lücken. Als ich seinerzeit den ersten armenischen Botschafter in der Bundesrepublik
Deutschland, FELIX MAMIKONIAN, darauf ansprach, daß es jetzt doch eine „Armenian
Claims Conference“ geben müsse nach dem Vorbild der Jewish Claims Conference, gestand
er, daß man weitgehend nicht einmal wisse, wo armenischer Grundbesitz in der Türkei liegt,
den man zurückfordern könnte. Und noch erstaunlicher: Wenn VAHAKN N. DADRIAN in seiner
als Standardwerk gedachten „History of the Armenian Genocide“7 seine eigenen Forschungsergebnisse
über Prozeß und Zeitpunkt der jungtürkischen Entscheidung zum Armeniergenozid
dem Leser vorenthält, stellt sich diesem natürlich die Frage: Warum wohl?
Im letzten Jahrzehnt konnte ich die Arbeit der Deutsch-Armenischen Gesellschaft nicht mehr
verfolgen, also auch nicht, inwieweit sie noch die historische Forschung beobachtet oder vielleicht
sogar initiiert. Aus einer gewissen Zeit vorher habe ich allerdings den Eindruck behalten,
daß sie sich versteht als armenische Lobby in Deutschland und nicht als deutscharmenische
Gesellschaft, die sich in der Förderung gemeinsamer Interessen verwirklicht.8 Wo
ist die Stimme der Armenier in Deutschland, der armenischen geschichtlichen Erfahrung angesichts
der islamischen Einwanderung nach Deutschland und des nicht mehr zu verniedlichenden
Eindringens des islamischen Rechts sowohl in das deutsche Justizwesen als auch als
faktische Paralleljustiz in den islamischen Gettos?9 Hat denn die Vernichtung des armenischen
Volks in seinen Stammlanden erst 1896 begonnen mit den Massakern Sultan ABD ULHAMIDs
II.? Oder nicht eigentlich schon mit dem Eindringen türkischer (und kurdischer)
Stämme, die dem armenischen Volk die Herrschaft über sein Land wegnahmen?
7 VAHAKN N. DADRIAN: The History of the Armenian Genocide. Ethnic Conflict from the Balkans to Anatolia to
the Caucasus. – Providence, RI/USA (Berghahn Books), und Oxford, GB (Bush House) 1995 (ISBN 1-57181-
016-1)
8 Ein geradezu absurdes Beispiel, wie man das nicht macht, leistete sich die DAG im Februar 2009 mit ihrer
Forderung, die Partei „Pro Nordrhein-Westfalen“ (Pro NRW) dürfe mich auf ihrer Internetseite nicht als „langjähriges
Vorstandsmitglied“ bezeichnen. Das sei eine „unwahre Tatsache“, da ich es seit 1996 nicht mehr sei,
machte der beauftragte Anwalt und Schatzmeister der DAG, NORAYR BOYACI, geltend, und „[h]ierdurch [sei]
die Ehre meiner Mandantin [nämlich der DAG] verletzt worden, da Sie [sic!] öffentlich in Zusammenhang mit
[Pro NRW] gebracht wurde“. Die Aussicht, diese Frechheit mit der geforderten Gebühr von 381,99 € belohnt zu
bekommen, war wohl für die DAG zu verlockend.
9 Stattdessen hat die „politische Korrektheit“ frühzeitig dieses Thema der freien Meinungsäußerung entzogen. So
leitete das baden-württembergische Justizministerium unter Ministerpräsident ERWIN TEUFEL 1991 ein disziplinarisches
Vorermittlungsverfahren gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt HARALD FLIEGAUF ein, weil der in einem
Vortrag an der Fachhochschule Karlsruhe unter anderem gesagt hatte, daß die nach Deutschland eingewanderten
Türken größtenteils „weder integrationswillig noch integrationsfähig“ seien (Armenisch-Deutsche Korrespondenz
Nr. 71/72 Mai 1991, S. 43).
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Oder – um zum Schluß das Thema des Genozids zu verlassen – wäre nicht von seiten armenischer
Wissenschaftler ein Beitrag zur Aufklärung der dunklen Anfänge des Islams zu erwarten?
Wie die jüngere Forschung zeigen konnte, sind die tatsächlichen Ursprünge von Koran
und Islam eng verknüpft mit dem syrischen (jakobitischen und nestorianischen) Christentum,
mit dem seinerseits das armenische Christentum in seinem Ursprung eng verbunden war.
Sollte nicht auch von Armenien her Licht auf die Jahrzehnte der islamischen Anfänge fallen,
die der traditionelle Bericht des späteren Islams mehr konstruiert als erzählt?
Mit einem Wort: Darf man wünschen und hoffen, daß heute, bald ein Jahrhundert nach dem
Genozid an den Armeniern der Türkei und nach der Festigung eines armenischen Nationalstaats,
die Phase der aus Existenzbedrohung erwachsenen Neigung zur Nabelschau vorüber ist
und das armenische Volk wieder seinen angestammten Platz unter den Völkern einnimmt?
Sein Beitrag war für diese von unschätzbarem Wert und kann es in Zukunft weiterhin sein.

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